Rechtssichere Planung und Durchf√ľhrung von Veranstaltungen auf √∂ffentlichem oder privatem Grund

Veranstaltungen sowohl auf privaten als auch öffentlichen Flächen bereiten je nach Art der Veran­staltung nicht nur den Genehmigungsbehörden, sondern auch den Veranstaltern immer mehr Auf­wand.

Da ergeben sich Fragen nach den betroffenen Rechtsgebieten, werden Genehmigungen nach dem Stra√üenverkehrsrecht ben√∂tigt, sind zus√§tzlich Belange des Gewerberechts, hier vor allem das Gast¬≠st√§ttengesetz, zu beachten oder gilt gar das Versammlungsgesetz? Trifft f√ľr den geplanten Veranstal¬≠tungsort die Versammlungsst√§ttenverordnung zu?

Und seit 2020 sind zahlreiche Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen zu beachten, welche die Veranstaltungsbranche wohl auch noch eine geraume Zeit begleiten werden.

Die rechtlichen Vorgaben, die bei einer Erlaubniserteilung zu beachten sind, sind √ľberwiegend Unfall¬≠verh√ľtungsvorschriften und dienen nicht allein der Sicherheit und Ordnung f√ľr die Allgemeinheit sondern sind in erster Linie Vorschriften im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht des Veranstal¬≠ters.

Im Zuge der Planung der Veranstaltung sind vielf√§ltige Belange in Einklang zu bringen, die Interessen des Veranstalters, der Anwohner, der Verkehrsteilnehmer aber auch Natur ‚Äď und Umweltfragen spie¬≠len eine Rolle und werden sich in den Auflagen, die der Genehmigung zugrunde liegen, widerspie¬≠geln.

Es ist deshalb f√ľr den Veranstalter unerl√§sslich, ein ganzheitliches und schl√ľssiges Konzept f√ľr die Veranstaltung zu erstellen, welches bereits beim Genehmigungsantrag m√∂glichst alle Fragen betrach¬≠tet, u.a.

  • Verkehrsrechtliche Belange , Parkpl√§tze, Zufahrten, Wegweisungen etc.;
  • Immissionsrechtliche Belange, L√§rmbel√§stigungen, Verschmutzungen;
  • √Ėffentliche Sicherheit und Ordnung;
  • Gewerberechtliche und gastst√§ttenrechtliche Belange, Ausschankgenehmigungen;
  • Lebensmittelrechtliche Belange;
  • Jugendschutz;
  • Umwelt- und Naturschutz.

Da zunehmend bei Veranstaltungen die Sicherheit der Besucher und Veranstalter im Vordergrund steht, ist in der Regel ein Sicherheitskonzept, welches auf der Grundlage einer Gefährdungsanalyse der Veranstaltung Regelungen

  • zum Zusammenwirken von Polizei, Sicherheitsdienst und anderen hilfeleistenden Stellen,
  • zu Ma√ünahmen des vorbeugenden Brandschutzes, wie Freihaltung von Flucht- und Rettungs¬≠wegen,
  • zur Evakuierung der Veranstaltung und Betreuung der Besucher im Gefahrenfall,
  • zu Ma√ünahmen f√ľr einen Massenanfall von Verletzten u.v.m.

vorsieht, unerlässlich.

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Flyer Schulungen

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Axel Teuber

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